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Satzung über die Aufhebung der Ausbaubeitragssatzung

26.11.2020 Der Stadtrat der Stadt Wallenfels hat in seiner Sitzung am 23.11.2020 die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen und Kinderspielplätzen beschlossen.

Die Stadt Wallenfels erlässt aufgrund Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) i.V.m. Art. 5 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende

S a t z u n g:

§ 1

Die Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung – ABS –) vom 17.06.2010 wird vollinhaltlich aufgehoben.

§ 2

Diese Satzung tritt am Tag nach der amtlichen Bekanntmachung in Kraft.

Wallenfels, 24.11.2020
Stadt Wallenfels

Jens Korn
Erster Bürgermeister